Mitte April hat Andreas Deuschle als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion an einer zweitägigen Klausurtagung in Waldenburg (Hohenlohekreis) teilgenommen, auf der sich die Fraktionsführungen der beiden grün-schwarzen Regierungsfraktionen über die internationale und wirtschaftliche Lage im Schatten des Ukraine-Kriegs ausgetauscht haben.

„Uns als CDU-Fraktion geht es vor allem um einen ganzheitlichen Sicherheitsansatz“, so Andreas Deuschle, „von der Energiesicherheit über die Innere Sicherheit bis zur sozialen Sicherheit.“ Hier wolle man einen Schwerpunkt bei den Investitionen des Landes legen. Gleichzeitig müsse insgesamt sparsam und damit verantwortungsvoll gehaushaltet werden.

Austausch mit namhaften Experten

Einen Input gaben bei der Klausurtagung Dr. Claudia Major, Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, und Professor Achim Wambach PhD, Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) Mannheim. Zentrale Fragen ihrer Vorträge waren: Welche Rolle spielt der Krieg für die Sicherheitsordnung und die Rolle Deutschlands in der Welt? Wie gelingt die Unabhängigkeit von Energieimporten? Oder: Welche Folgen haben weltweit gestörte Lieferketten auf die EU-Staaten?

„Wir brauchen ein Konzept für Schutzräume und Bunker“

„Klar ist, dass wir einige Anstrengungen als Gesellschaft auf uns nehmen müssen, um krisenfester zu werden“, so Deuschle. „Das betrifft auch den Bevölkerungsschutz, wo wir wieder ein Konzept für Schutzräume und Bunker brauchen.“ Dazu laufe aktuell eine Bestandsaufnahme im Land, nachdem Bunker und Schutzräume in den vergangenen Jahre zurückgebaut worden waren. Insgesamt sei Baden-Württemberg im Bereich des Bevölkerungsschutzes aber gut aufgestellt.

35 Millionen Jodtabletten für Baden-Württemberg

So werden nach Auskunft des Innenministeriums beispielsweise im Rahmen des nationalen Influenzapandemieplans antivirale Arzneimittel für 20 Prozent der Bevölkerung in Baden-Württemberg bevorratet. Den Katastrophenschutzbehörden stehen 34,9 Millionen Jodtabletten zur Verfügung. Auch Sanitätsmaterial gibt es in ausreichenden Mengen. Im Katastrophenfall kann das Land Nahrungsmittel aus der Notfallreserve Lebensmittel sowie der Bundesreserve Getreide anfordern.

Ende Juni Veranstaltung in Esslingen zur Krisenfestigkeit

Am Montag, 27. Juni 2022, geht Andreas Deuschle bei seiner Veranstaltung „Krieg, Corogan, Katastrophen: Wie schützen wir uns in der Krise?“ der Frage der Resilienz nochmals genauer nach. Erwartet werden der frühere Stellvertretende Landrat in Esslingen, Matthias Berg, der das für Katastrophenschutz zuständige Dezernat leitete, die Präsidentin der THW Landesvereinigung Baden-Württemberg e.V., Nina Warken MdB, sowie der CDU-Obmann in der Enquete-Kommission "Krisenfeste Gesell-schaft" des baden-württembergischen Landtags, Dr. Matthias Miller MdL. Veranstaltungsbeginn ist 19 Uhr auf dem Weingut Bayer (Uhlbacher Str. 86, 73733 Esslingen).

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